# SOFTWARELIZENZVERTRAG

SIE DÜRFEN KEINEN TEIL DIESER SOFTWARE HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN, ÖFFNEN, KOPIEREN ODER NUTZEN, BEVOR SIE DIE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS GELESEN UND BESTÄTIGT HABEN. INDEM SIE DIESE SOFTWARE INSTALLIEREN, KOPIEREN, ÖFFNEN ODER VERWENDEN, BINDEN SIE SICH RECHTLICH AN DIE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS. Wenn Sie der Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, oder der Rechtsträger, in dessen Namen Sie handeln, Sie nicht zur Bestätigung dieser Bedingungen befugt hat, dürfen Sie die Software nicht installieren, öffnen, kopieren oder verwenden und müssen alle Kopien der Software in Ihrem Besitz vernichten.

Dieser SOFTWARELIZENZVERTRAG („Vertrag“) besteht zwischen der Intel Corporation, eine in Delaware eingetragene Gesellschaft, („Intel“), und Ihnen. „Sie“ bezieht sich hierbei auf Sie selbst, Ihren Arbeitgeber oder eine andere Körperschaft, in deren Interesse Sie handeln, je nachdem, welche Option zutrifft. Wenn Sie den Geschäftsbedingungen dieses Vertrags im Auftrag eines Unternehmens oder eines anderen Rechtsträgers zustimmen, sichern Sie zu, dass Sie die gesetzliche Befugnis dazu haben, diesen Rechtsträger an diesen Vertrag zu binden. In diesem Fall beziehen sich „Sie“ und „Ihre“ auf diesen Rechtsträger. Intel und „Sie“ beziehen sich hier jeweils auf eine „Partei“ oder, gemeinschaftlich, auf die „Parteien".

Die Parteien treffen, unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag festgehaltenen, gegenseitig gewährten Nebenvereinbarungen, sowie in Anbetracht anderer triftiger und gerechtfertigter Gründe, deren Erhalt und Angemessenheit sie bestätigen, in der Absicht einer rechtlichen Bindung die folgende Vereinbarung:

1. ZWECK. Im Rahmen dieses Vertrags streben Sie nach dem Erhalt einer Software, die Intel Ihnen bereitstellen möchte und die ausschließlich der Ausübung Ihrer Anstrengungen zur Entwicklung und Verbreitung von Produkten dient, die Hardware und Software von Intel enthalten. „Software“ bezeichnet bestimmte Softwareprodukte oder sonstiges Informationsmaterial, wie unter anderem zugehörige Komponenten, Betriebssystem, Anwendungsprogramm-Schnittstellen, Gerätetreiber, verbundene Medien, Dokumentation in gedruckter oder elektronischer Form sowie jegliche Updates, Upgrades oder Versionen, die mit Produkten, Softwareprodukten oder Services von Intel verbunden sind. Als „Produkt mit Intel Technik“ wird ein Gerät bezeichnet, in dem Produkte, Softwareprodukte oder Services von Intel enthalten, eingebunden oder implementiert sind.
2. EINGESCHRÄNKTE LIZENZ. Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung der Bedingungen dieses Vertrags gewährt Intel Ihnen für die folgenden Handlungen eine einfache, nicht übertragbare, weltweite, widerrufliche und vollständig bezahlte Lizenz während der Gültigkeitsdauer dieses Vertrags, ohne das Recht der Unterlizenzierung, gemäß dem Urheberrecht von Intel (gemäß jeglicher Anforderungen für die Lizenzierung an Dritte), die Folgendes erlaubt:
   1. das Erstellen von intern abgeleiteten Werken der Software („Weiterentwicklungen“) (wie definiert in 17 U.S.C. § 101), sofern diese von Intel als Quellcode geliefert oder anderweitig bereitgestellt wird, und die Vervielfältigung dieser Software, einschließlich ihrer Weiterentwicklungen, sofern dies für Ihre eigenen, internen Bewertungen, Tests, Validierungen und die Entwicklung von Produkten mit Intel Technik und der damit verbundenen Wartung in jeglicher Form geschieht;
   2. die Vervielfältigung, Anzeige und öffentliche Ausführung einer Objektcode-Darstellung der Software, einschließlich Ihrer Weiterentwicklungen, vorausgesetzt, die Integration und die Ausführung erfolgen unter Verwendung eines Produkts mit Intel Technik und unter Einhaltung der Anforderungen für die Lizenzierung an Dritte; und
   3. das Verbreiten einer Objektcode-Darstellung der von Intel bereitgestellten Software oder einer anderen von Ihnen erstellten Weiterentwicklung, sofern sie in ein Produkt mit Intel Technik integriert ist oder darauf ausgeführt wird und sofern dies für einen Endbenutzer bestimmt ist und durch einen Lizenzvertrag geregelt wird, dessen Geschäftsbedingungen mindestens so einschränkend sind wie diejenigen, die im Intel Endbenutzerlizenzvertrag in Anhang A dieses Vertrags enthalten sind.
   Für den Fall, dass Sie nicht der Endhersteller/Vertreiber eines Produkts mit Intel Technik sind, das die Software enthält oder für ihre Ausführung ausgelegt ist, dürfen Sie eine Kopie der Software, einschließlich der von Ihnen für Ihre Originalausrüstungshersteller (OEM), Originalgerätehersteller (ODM), Distributoren oder Systemintegrations-Partner („Ihre Partner“) erstellten Weiterentwicklungen (und der zugehörigen Dokumentation) weitergeben, die in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieses Vertrags genutzt werden kann, vorausgesetzt Ihr Partner erklärt sich voll und ganz durch die hier enthaltenen Bedingungen gebunden und vorausgesetzt, Sie übernehmen gegenüber Intel die volle Verantwortung oder Haftung für Handlungen oder Unterlassungen Ihrer Partner.
3. LIZENZEINSCHRÄNKUNGEN. Alle Rechte, Titel und Anteile bezüglich der Software und der zugehörigen Dokumentation sind und bleiben ausschließliches Eigentum von Intel und seinen Lizenzgebern bzw. Zulieferern. Sofern durch diesen Vertrag nicht anderweitig ausdrücklich erlaubt, dürfen Sie Folgendes nicht und werden auch keine dritte Partei dazu ermächtigen:
   1. die Software nutzen, kopieren, verbreiten, verkaufen, anbieten oder den Verkauf der Software und der zugehörigen Dokumentation anbieten;
   2. die Software modifizieren, verbessern, deassemblieren, dekompilieren, rückentwickeln, verändern und Weiterentwicklungen der Software erstellen, außer und ausschließlich in dem Maß, das durch geltendes Gesetz oder durch die der Software beigefügten, anwendbaren Bedingungen für die Lizenzierung an Dritte vorgeschrieben ist;
   3. die Software verwenden oder sie zur Nutzung durch oder zugunsten von Drittparteien zur Verfügung stellen; oder
   4. die Software auf Ihren Produkten laufen lassen, sofern diese nicht die in der Software angegebenen Hardware-Produkte, Plattformen oder Softwareprodukte von Intel enthalten; oder
   5. jegliche Ergebnisse von Software-Benchmarktests oder Vergleichstests veröffentlichen oder bereitstellen. Sie erkennen an, dass dieser Vertrag auf der Tatsache beruht, dass Intel Ihnen weder konkludent, durch gesetzliche Einschränkung noch anderweitig Lizenzen oder andere Rechte auf die Software und die dazugehörige Dokumentation erteilt, einschließlich, jedoch unbeschränkt, Patent- oder Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Marken, Markennamen, Servicemarken oder andere Lizenzen oder Rechte an geistigem Eigentum. Davon ausgenommen sind die oben ausdrücklich erteilten Lizenzen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass es signifikante Arten der Nutzung für die Software in ihrer originalen, unmodifizierten und nicht kombinierten Form gibt. Urheberrechtshinweise dürfen nicht aus der Software entfernt werden.
4. FEEDBACK-LIZENZ. Durch diesen Vertrag sind Sie nicht verpflichtet, Intel Ihre Materialien, Informationen, Kommentare, Vorschläge, Ihre Weiterentwicklungen oder sonstige die Merkmale, Funktionen, Leistung oder Nutzung der Software betreffende Mitteilungen („Feedback“) weiterzugeben. Wenn Intel einen Teil der Software als Quellcode bereitstellt oder anderweitig verfügbar macht, gewähren Sie in dem Maß, wie Sie konkrete Rückmeldung an Intel weitergeben, Intel und seinen angeschlossenen Unternehmen eine einfache, dauerhafte, unterlizenzierbare, unwiderrufliche, weltweit gültige, lizenzgebührenfreie, vollständig bezahlte und übertragbare Lizenz auf und unter allen Ihren Rechten auf geistiges Eigentum, ausgereift oder nicht, um jegliche Kommentare, Vorschläge, Beschreibungen, Ideen, Ihre Weiterentwicklungen oder sonstige Rückmeldungen bezüglich der von Ihnen oder in Ihrem Namen bereitgestellten Software öffentlich auszuführen, öffentlich zu zeigen, zu vervielfältigen, zu verwenden, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu vertreiben, zu importieren, abgeleitete Werke zu erstellen und auf sonstige Art auszuschöpfen.
5. OPEN-SOURCE-ERKLÄRUNG. Die Software enthält unter Umständen Open Source Software (OSS), deren Lizenz durch die OSS-Lizenzverträge geregelt sind, die in den OSS-Kommentaren in den anwendbaren Quellcode-Dateien oder in den Dateiheadern bezeichnet sind, die mit der Software bereitgestellt wurden oder anderweitig mit ihr verbunden sind. Weder Sie noch ein OEM, ODM, Kunde oder Distributor kann irgendeinen proprietären Teil der Software einer OSS Lizenzverpflichtung unterwerfen. Dies gilt einschließlich und ohne Einschränkungen auch für das Kombinieren oder Verbreiten der Software mit OSS auf eine Art und Weise, die Intel, die Software oder einen ihrer Teile einer OSS Lizenzverpflichtung unterwirft. Kein Teil dieses Vertrags beschränkt beziehungsweise gewährt Rechte, die den Bedingungen einer geltenden OSS-Lizenz unterliegen oder sie beherrschen.
6. SOFTWARE VON DRITTANBIETERN. Bestimmte Softwareprodukte von Drittanbietern, die mit der Software geliefert werden oder in ihr enthalten sind, dürfen nur verwendet werden, (a) sofern zuvor eine Lizenz direkt vom Eigentümer der Software eingeholt wurde oder (b) in Kombination mit Hardwarekomponenten, die bei eben diesem Drittanbieter erworben wurden, und wenn sie (c) weiteren Lizenzbeschränkungen durch den Eigentümer der Software unterliegen. Der Software liegt eine Liste aller Drittanbieterbeschränkungen in Form einer oder mehrerer Textdateien bei. Sie erkennen an, dass Intel Ihnen keine Lizenz für derartige Drittanbietersoftware bereitstellt und dass es weiterhin in Ihrer Verantwortung liegt, die geeigneten Lizenzen direkt von diesen Drittanbietern einzuholen.
7. GEHEIMHALTUNG. Die Geschäftsbedingungen dieses Vertrags, ausgetauschte vertrauliche Informationen sowie die Software selbst unterliegen den Bedingungen der Geheimhaltungsvereinbarungen oder der Intel Pre-Release Leihvereinbarungen (hiernach gemeinsam oder einzeln als „NDA“ bezeichnet), die bereits zwischen Ihnen und Intel zustande gekommen sind, und ihre Vertraulichkeit muss in jedem Fall mindestens genauso gut geschützt sein wie Ihre eigenen Daten vergleichbarer Sensibilität. Wenn Sie einen Auftragsnehmer mit Arbeit beauftragen, bei der auf die Software zugegriffen oder die Software verwendet wird, müssen Sie eine schriftliche Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Auftragsnehmer abschließen, deren Bedingungen und Verbindlichkeiten in Bezug auf den Zugriff bzw. die Verwendung der Software die gleichen Beschränkungen enthalten wie die in diesem Vertrag erwähnten, jedoch unter Ausschluss jeglicher Vertriebsrechte oder Verwendung für andere Zwecke. Außerdem bleiben Sie gegenüber Intel für die Handlungen und Unterlassungen dieser Auftragsnehmer in vollem Umfang haftbar. Sie dürfen den Namen von Intel nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Intel in Veröffentlichungen, Werbung und sonstigen Bekanntmachungen verwenden.
8. KEINE VERPFLICHTUNG; KEINE AGENTUR. Intel kann die Software oder darin erwähnte Elemente jederzeit und ohne Vorankündigung ändern. Intel ist nicht verpflichtet Support, Aktualisierungen oder Schulungen anzubieten, neuere Versionen der Software zu entwickeln oder hierfür Lizenzen herauszugeben. Durch diesen Vertrag wird kein Vertretungs-, Franchise-, Partnerschafts-, Joint-Venture- oder Beschäftigungsverhältnis beabsichtigt oder begründet.
9. GARANTIEAUSSCHLUSS. DIE SOFTWARE WIRD IN DER VORLIEGENDEN FORM OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNG UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG HINSICHTLICH DER MARKTFÄHIGKEIT, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK GELIEFERT. Intel übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen, des Textes, der Grafiken, Verknüpfungen oder anderer Elemente, die in der Software enthalten sind.
10. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. INTEL ODER SEINE PARTNERUNTERNEHMEN, LIZENZGEBER ODER LIEFERANTEN (EINSCHLIESSLICH DEREN JEWEILIGEN GESCHÄFTSFÜHRER, BEAUFTRAGTE, MITARBEITER ODER VERTRETER) LEHNEN JEGLICHE HAFTUNG FÜR EVENTUELLE SCHÄDEN AB (EINSCHLIESSLICH, JEDOCH UNBESCHRÄNKT, GEWINNVERLUSTE, BETRIEBSSTÖRUNGEN ODER DATENVERLUSTE), DIE AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DIESEM VERTRAG ENTSTEHEN, EINSCHLIESSLICH DER VERWENDUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DIESES SOFTWARE, SELBST WENN INTEL ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DIESER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDE. EINIGE RECHTSSYSTEME LASSEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE ODER -BESCHRÄNKUNGEN FÜR KONKLUDENTE GARANTIEN, FOLGE- ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN NICHT ZU. DIE OBEN STEHENDE BESCHRÄNKUNG TRIFFT ALSO MÖGLICHERWEISE NICHT AUF SIE ZU. DIE HIERMIT LIZENZIERTE SOFTWARE WURDE NICHT FÜR DEN EINSATZ IN MEDIZINISCHEN, LEBENSRETTENDEN ODER LEBENSERHALTENDEN SYSTEMEN, IM TRANSPORTWESEN, IN NUKLEARSYSTEMEN ODER FÜR ANDERE ERGEBNISORIENTIERTE EINSATZBEREICHE, IN DENEN DER AUSFALL DER SOFTWARE ZU KÖRPERVERLETZUNG ODER TOD FÜHREN KÖNNTE, KONZIPIERT ODER VORGESEHEN. SIE HABEN UNTER UMSTÄNDEN NOCH ANDERE RECHTE, DIE JE NACH GERICHTSBARKEIT VARIIEREN KÖNNEN. DIE BESCHRÄNKTEN RECHTSMITTEL, DIE GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLÜSSE UND DIE BESCHRÄNKTE HAFTUNG SIND GRUNDLEGENDE BESTANDTEILE DER VERKAUFSVERHANDLUNG ZWISCHEN INTEL UND IHNEN. SIE ERKENNEN AN, DASS INTEL DIESE SOFTWARE NICHT OHNE DERARTIGE EINSCHRÄNKUNGEN BEREITSTELLEN KÖNNTE. SIE MÜSSEN INTEL UND DIE PARTNERUNTERNEHMEN, LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN VON INTEL (EINSCHLIESSLICH DER AUFSICHTSRÄTE, GESCHÄFTSFÜHRER, MITARBEITER UND VERTRETER) BEZÜGLICH ALLER ANSPRÜCHE, HAFTUNGEN, VERLUSTE, KOSTEN, SCHÄDEN UND AUSGABEN (EINSCHLIESSLICH ANGEMESSENER ANWALTSKOSTEN) SCHADLOS HALTEN, DIE SICH DIREKT ODER INDIREKT AUS DEM VERTRIEB DER SOFTWARE ERGEBEN, SOWIE GEGEN JEGLICHE ANSPRÜCHE AUS PRODUKTHAFTUNG, KÖRPERVERLETZUNG ODER TOD IN VERBINDUNG MIT UNSACHGEMÄSSER VERWENDUNG, SELBST DANN, WENN IM ANSPRUCH VORGEBRACHT WIRD, DASS INTEL ODER EIN PARTNERUNTERNEHMEN ODER EIN LIEFERANT VON INTEL BEIM ENTWURF ODER BEI DER HERSTELLUNG DER SOFTWARE FAHRLÄSSIG GEHANDELT HAT.
11. KÜNDIGUNG UND NACHWIRKUNG. Intel kann diesen Vertrag aus beliebigem Grund nach vorheriger Benachrichtigung mit einer Frist von dreißig (30) Tagen kündigen. Intel kann jederzeit fristlos kündigen, wenn Sie oder jemand in Ihrem Namen oder Ihrem Auftrag gegen eine der Bedingungen dieses Vertrags verstößt. Wird der Vertrag gekündigt beendet, sind Sie verpflichtet, die Software umgehend zu löschen oder alle Kopien der Software an Intel zurückzugeben (einschließlich eines Nachweises über die Löschung bzw. die Rückgabe an Intel). Nach Kündigung dieses Vertrags enden alle Ihnen im Rahmen dieses Vertrags gewährten Lizenzen umgehend. Alle Abschnitte dieses Vertrags außer Abschnitt 2 bleiben nach Kündigung des Vertrags bestehen.
12. GELTENDES RECHT UND GERICHTSSTAND. Dieser Vertrag und jeder Rechtsstreit, der aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag entsteht, unterliegt den Gesetzen der Vereinigten Staaten und des Bundesstaates Delaware. Die bei Gesetzeskonflikten anwendbaren Prinzipien finden keine Anwendung. Die Parteien kommen überein, dass das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) (1980) in Bezug auf diesen Vertrag nicht zutrifft. Die Bundesgerichte und die bundesstaatlichen Gerichte in Delaware, USA haben die ausschließliche Rechtshoheit über alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ergeben. Die Parteien stimmen der persönlichen und ausschließlichen Zuständigkeit dieser Gerichte zu. Eine Partei, die in den hier erwähnten Gerichten ein Urteil gegen die andere Partei erwirkt, kann dieses Urteil bei jedem Gericht vollstrecken lassen, das Rechtshoheit über die Parteien hat.
13. AUSFUHRBESTIMMUNGEN/AUSFUHRKONTROLLE. Sie stimmen zu, dass weder Sie noch Ihre angeschlossenen Unternehmen die Software direkt oder indirekt in ein Land ausführen bzw. wieder ausführen, für welches das U.S. Department of Commerce oder eine andere Behörde oder ein Ministerium der US-Regierung oder die Regierung des Landes, von dem aus der Versand erfolgt, eine Exportlizenz fordert, ohne zuvor eine solche erforderliche Lizenz oder Zulassung zu erwirken. Sollte die Software aus den USA exportiert oder von einem außerhalb der USA gelegenen Bestimmungsort wieder ausgeführt werden, verpflichten sich Sie oder Ihre Tochtergesellschaft, dafür Sorge zu tragen, dass der Vertrieb und der Export/die Wiederausfuhr oder der Import der Software allen Gesetzen, Richtlinien, Verfügungen und Beschränkungen gemäß den „US Export Administration Regulations“ und den Bestimmungen der entsprechenden anderen Länder entspricht.
14. EINGESCHRÄNKTE RECHTE DER US-REGIERUNG. Diese Software ist eine Handelsware (wie festgelegt durch 48 C.F.R. 2.101), bestehend aus kommerzieller Computer-Software und kommerzieller Dokumentation für Computer-Software (gemäß der Verwendung dieser Begriffe in 48 C.F.R. 12.212). Unter Wahrung von 48 C.F.R. 12.212 und 48 C.F.R 227.7202-1 bis 227.7202-4 werden Sie die Software nicht der US-Regierung zur Verfügung stellen. Der Hersteller bzw. Lieferant ist Intel Corporation, 2200 Mission College Blvd., Santa Clara, CA 95054, USA.
15. ABTRETUNG. Sie dürfen diesen Vertrag, die gewährten Lizenzen oder irgendwelche Ihrer hier aufgeführten Rechte oder Pflichten weder delegieren noch zuweisen oder übertragen, unabhängig davon, ob dies ausdrücklich, implizit, kraft Gesetzes oder anderweitig geschieht, und jeder dahingehende Versuch ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von Intel ist null und nichtig. Intel kann diesen Vertrag und die hiermit erteilten Rechte und Verpflichtungen nach eigenem Ermessen zuweisen, delegieren und übertragen.
16. AUSSCHLIESSLICHKEIT DES VERTRAGS; ABTRENNBARKEIT. Die Geschäftsbedingungen dieses Vertrags und jede NDA mit Intel stellen in Hinblick auf den Vertragsgegenstand den gesamten Vertrag zwischen den Parteien dar und legen alle früheren oder jetzigen Vereinbarungen, Annahmen, Absprachen und Gespräche zusammen und ersetzen diese. Mit Ausnahme der ausdrücklich hier erwähnten Punkte sind die Vertragsparteien an keine anderen Bedingungen, Definitionen, Garantien, Annahmen oder Darstellungen in Bezug auf den Sachverhalt gebunden. Falls eine Bestimmung dieses Vertrags unter anwendbarem Recht oder anwendbarem Gerichtsentscheid nicht geltend gemacht werden kann oder keine Gültigkeit besitzt, wird diese Nichtdurchsetzbarkeit oder Ungültigkeit dieses Vertrags nicht als Ganzes undurchsetzbar oder ungültig machen. Stattdessen werden Bestimmungen dieser Art geändert und innerhalb rechtlicher Grenzen so ausgelegt, dass sie den Zielen einer solchen Bestimmung am ehesten entsprechen.
17. VERZICHT. Unterlässt es eine Partei, Leistungen der anderen Partei im Rahmen dieser Bedingungen einzufordern, wird dies das Recht, diese Leistungen einzufordern, zu keiner Zeit danach antasten; noch stellt ein Verzicht durch eine Partei im Hinblick auf eine Verletzung einer Bestimmung einen Verzicht auf diejenige Bestimmung selbst dar.
18. DATENSCHUTZ. IHRE DATENSCHUTZRECHTE WERDEN IN DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG VON INTEL DARGELEGT, DIE EINEN TEIL DIESES VERTRAGS DARSTELLT. DIE DATENSCHTZERKLÄRUNG UNTER HTTP://WWW.INTEL.COM/PRIVACY GIBT AUSKUNFT DARÜBER, IN WELCHER FORM INTEL INFORMATIONEN ÜBER SIE SAMMELT, VERWENDET UND WEITERGIBT.

# ANHANG A

## INTEL ENDBENUTZER-SOFTWARELIZENZVERTRAG

## WICHTIG – BITTE LESEN SIE DIESE VEREINBARUNG VOR DEM KOPIEREN, INSTALLIEREN ODER VERWENDEN DER SOFTWARE.

DIE FOLGENDE ERKLÄRUNG BZW. DIE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, DIE NACH IHRER ART UND AUSWIRKUNGEN WEITGEHEND IDENTISCH SIND, MÜSSEN IN DER DOKUMENTATION DES PRODUKTS MIT INTEL TECHNIK, AUF DEM DIE SOFTWARE INSTALLIERT WIRD, ENTHALTEN SEIN. DIE ERKLÄRUNG MUSS ZUMINDEST IM BENUTZERHANDBUCH FÜR DAS PRODUKT ERSCHEINEN. DER BEGRIFF „LIZENZNEHMER“ IN DIESEM TEXT BEZIEHT SICH AUF DEN ENDNUTZER DES PRODUKTS.

LIZENZ. Der Lizenznehmer verfügt über eine Lizenz gemäß dem Urheberrecht von Intel, die eine Reproduktion der Software von Intel nur in ihrer unveränderten und binären Form (mit der zugehörigen Dokumentation, der „Software“) zulässt und dem Lizenznehmer ausschließlich zu persönlichen und nicht kommerziellen Zwecken in Verbindung mit Produkten mit Intel-Technik dienen kann, für welche die Software bereitgestellt wurde. Diese Lizenz unterliegt folgenden Bedingungen:

1. Kein Teil der Software darf veröffentlicht, verteilt oder übertragen werden, und der Lizenznehmer erklärt hiermit sein Einverständnis, das unerlaubte Kopieren der Software zu verhindern.
2. Die Software darf nicht durch Reverse Engineering zurückverfolgt, dekompiliert oder disassembliert werden.
3. Die Software darf nicht unterlizenziert werden.
4. Die Software enthält eventuell Software und anderes Eigentum von Drittherstellern, wovon einiges möglicherweise in einer beigefügten license.txt-Datei oder in anderem Text oder in einer anderen Datei gekennzeichnet und entsprechend lizenziert ist.
5. Intel ist in keiner Weise verpflichtet, irgendwelche Supportleistungen, technische Unterstützung oder Aktualisierungen für die Software anzubieten.

EIGENTUM DER SOFTWARE UND URHEBERRECHTE. Die Rechtsansprüche an allen Kopien der Software verbleiben im Eigentum von Intel bzw. der Lizenzgeber oder Zulieferer Intels. Die Software ist urheberrechtlich und durch die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika und anderer Länder sowie durch internationale Abkommen geschützt. Urheberrechtshinweise dürfen nicht aus der Software entfernt werden. Sofern nicht ausdrücklich wie oben erwähnt, gewährt Intel keine ausdrücklichen oder konkludenten Rechte an Patenten, Urheberrechten und Marken von Intel oder andere Rechte an geistigem Eigentum. Eine Übertragung der Lizenz beendet das Recht des Lizenznehmers zur Verwendung der Software.

GARANTIEAUSSCHLUSSKLAUSEL. Die Software wird „IN DER VORLIEGENDEN FORM“ ohne jegliche AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE ZUSICHERUNG, EINSCHLIESSLICH, ABER OHNE EINSCHRÄNKUNG, OHNE GEWÄHRLEISTUNG HINSICHTLICH DER MARKTFÄHIGKEIT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK GELIEFERT. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. WEDER INTEL NOCH SEINE LIZENZGEBER ODER LIEFERANTEN HAFTEN FÜR IRGENDWELCHE SCHÄDEN AUS GEWINNVERLUSTEN, NUTZUNGSAUSFÄLLEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN ODER SONSTIGEN INDIREKTEN, SPEZIELLEN, ZUFÄLLIGEN ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, GLEICHGÜLTIG OB SIE IM RAHMEN DIESES VERTRAGS ODER NICHT AUFTRETEN, SELBST WENN INTEL VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDE.

LIZENZ ZUR VERWENDUNG VON KOMMENTAREN UND VORSCHLÄGEN. Dieser Vertrag verpflichtet Sie NICHT dazu, Kommentare oder Vorschläge zur Software an Intel zu schicken. Wenn der Lizenznehmer Intel Kommentare oder Anregungen für die Änderung, Berichtigung, Verbesserung oder Ergänzung (a) der Software oder (b) der Produkte oder Verfahren von Intel zukommen lässt, die auf die Software übertragbar sind, gewährt der Lizenznehmer Intel eine nicht exklusive, weltweite, unbefristete, unwiderrufliche, übertragbare, gebührenfreie Lizenz mit dem Recht auf Unterlizenzierung unter Berücksichtigung seines geistigen Eigentums und zur Integration oder sonstigen Verwendung dieser Kommentare und Vorschläge.

KÜNDIGUNG DIESER LIZENZ. Diese Lizenz kann von Intel oder dem Unterlizenzgeber jederzeit gekündigt werden, wenn der Lizenznehmer die genannten Bestimmungen nicht einhält. Wird die Lizenz gekündigt, ist der Lizenznehmer verpflichtet, die Software umgehend zu löschen oder alle Kopien der Software an Intel zurückzugeben.

DRITTTEILHABER. Intel ist ein beabsichtigter Begünstigter des Endbenutzerlizenzvertrags und hat das Recht, alle Bestimmungen derselben einzufordern.

EINGESCHRÄNKTE RECHTE DER US-REGIERUNG. Diese Software ist eine Handelsware (wie festgelegt durch 48 C.F.R. 2.101), bestehend aus kommerzieller Computer-Software und kommerzieller Dokumentation für Computer-Software (gemäß der Verwendung dieser Begriffe in 48 C.F.R. 12.212), in Übereinstimmung mit 48 C.F.R. 12.212 und 48 C.F.R 227.7202-1 bis 227.7202-4. Sie werden die Software nicht der US-Regierung zur Verfügung stellen. Der Hersteller bzw. Lieferant ist Intel Corporation, 2200 Mission College Blvd., Santa Clara, CA 95054, USA.

AUSFUHRVORSCHRIFTEN. Der Lizenznehmer stimmt zu, dass weder er noch seine Tochterunternehmen die Software direkt oder indirekt in ein Land ausführen bzw. wieder ausführen, für welches das U.S. Department of Commerce oder eine andere Behörde oder ein Ministerium der US-Regierung oder die Regierung des Landes, von dem aus der Versand erfolgt, eine Exportlizenz fordert, ohne zuvor eine solche erforderliche Lizenz oder Zulassung zu erwirken. Sollte ein Produkt aus den USA exportiert oder von einem außerhalb der USA gelegenen Bestimmungsort wieder ausgeführt werden, verpflichtet sich der Lizenznehmer, dafür Sorge zu tragen, dass der Vertrieb und der Export/die Wiederausfuhr oder der Import des Produkts allen Gesetzen, Richtlinien, Verfügungen und Beschränkungen gemäß den „US Export Administration Regulations“ und den Bestimmungen der entsprechenden anderen Länder entspricht.

ANWENDBARES RECHT. Dieser Vertrag und jeder Rechtsstreit, der aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag entsteht, unterliegt den Gesetzen der Vereinigten Staaten und des Bundesstaates Delaware. Die bei Gesetzeskonflikten anwendbaren Prinzipien finden keine Anwendung. Die Vertragsparteien kommen überein, dass das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) (1980) in Bezug auf diesen Vertrag nicht zutrifft. Die Bundesgerichte und die bundesstaatlichen Gerichte in Delaware, USA haben die ausschließliche Rechtshoheit über alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ergeben. Die Parteien stimmen der persönlichen und ausschließlichen Zuständigkeit dieser Gerichte zu. Eine Partei, die in den hier erwähnten Gerichten ein Urteil gegen die andere Partei erwirkt, kann dieses Urteil bei jedem Gericht vollstrecken lassen, das Rechtshoheit über die Parteien hat.

Die spezifischen Rechte des Lizenznehmers können sich unter Umständen von Land zu Land unterscheiden.